Atomkraft

Berlin will Energieriesen für Atomkraftwerke entschädigen

Berlin will die Gesetze zum Ausstieg aus der Atomenergie so ändern, dass die Energiekonzerne RWE und Vattenfall eine Entschädigung bekommen. Bisher hat Deutschland acht Atomkraftwerke stillgelegt.

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Die Energiekonzerne RWE und Vattenfall sollen wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs Deutschlands entschädigt werden. Die deutsche Regierung verabschiedete einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes.

Das Umweltministerium rechnet damit, dass sie vermutlich unter einer Milliarde Euro bleibt. Die Regierung setzt mit dem Beschluss ein Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts um.

Entschädigungssumme offen

Die Richter hatten RWE und Vattenfall eine Entschädigung für sinnlos gewordene Investitionen und verfallene Strom-Produktionsrechte zugesprochen.

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Die genaue Entschädigung wird 2023 ermittelt, wenn die tatsächlich nicht produzierte Strommenge und damit die entgangenen Gewinne feststehen. Dem Betreiber Eon steht dagegen keine Entschädigung zu, da Reststrommengen noch bis zum endgültigen Atomausstieg auf andere Atomkraftwerke verteilt werden können, der vierte Kraftwerksbetreiber EnBW hatte nicht geklagt.

Deutsche Energiewende ab 2011

2011 beschlossen CDU/CSU und FDP unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima den Atomausstieg bis 2022, das führte zur Stilllegung von acht Atomkraftwerken.

Wenige Monate zuvor hatten sie allerdings den rot-grünen Atomausstieg von 2002 noch um Jahre gestreckt und den Konzernen größere Reststrommengen zugesprochen, die sie noch produzieren und verkaufen sollten. (dpa/apa/red)

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