Maßnahmen gegen die Coronakrise

Ab heute können Anträge für den Härtefallfonds eingereicht werden

Ab 17.00 sind die Anträge für den Härtefallfonds mittels Online-Formular möglich. Für die Abwicklung und Auszahlung der Gelder ist die WKO zuständig. Das Finanzministerium rechnet mit etwa 70.000 Betroffenen.

Ab Freitag, 17.00, können Betroffene Anträge für den Härtefallfonds über ein Online-Formular bei der Wirtschaftskammer einreichen. Für die ersten 1.000 Euro als Soforthilfe reiche ein kopierter Ausweis, meinte Vizekanzler Werner Kogler. Die Auszahlungen sollen dabei bereits im Laufe der nächsten Woche erfolgen, so Finanzminister Gernot Blümel. Man rechne mit einer Größenordnung von etwa 70.000 Menschen, da ich so viele für den WKÖ-Newsletter zum Härtefallfonds angemeldete hätten.

Der Zuschuss aus dem Härtefallfonds soll den Verdienstentgang oder den Unternehmerlohn abdecken, so Kogler. Also den Teil, der einen Unternehmer als Person trifft. Wie der monatliche Zuschuss berechnet wird, ist noch offen. Maximal sollen es 2.000 Euro für drei Monate, also in Summe bis zu 6.000 Euro sein. Kogler sagte, der tatsächliche Zuschuss werde sich am nachgewiesenen Verdienstentgang bemessen. Man wollte "nicht alle über einen Kamm scheren", so Kogler.

Die ersten 1.000 Euro sollen schnell fließen und erst im Nachhinein strichprobenartig kontrolliert werden. Der Vorschuss werde auf Basis einer Selbsteinschätzung ausbezahlt. Diese Erst-Ausschüttung wird dann von der Summe in der zweiten Auszahlungsphase - Betrag X für drei Monate - abgezogen. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck betonte, es handle sich beim Härtefallfonds nicht um einen Kredit, das Geld müsse nicht zurückgezahlt werden.

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Finanzminister Blümel appellierte an die Banken bei allen Hilfstöpfen der Regierung mit Augenmaß vorzugehen. "Die Banken müssen mithelfen, damit wir nicht zu spät kommen." Zur Abwicklung sagte Blümel, es gebe soviel Kulanz wie möglich und soviel Kontrolle wie nötig. Missbrauch werde aber hart bestraft. (apa)

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