Stahlindustrie : Jean-Claude Juncker: Deutliche Warnung an Peking wegen Billigstahl

Im Streit um Billigstahl aus China hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine deutliche Warnung Richtung Peking ausgesprochen. "Die Europäische Union wird ihre Stahlindustrie verteidigen", sagte Juncker am Mittwoch zum Abschluss des zweitägigen China-EU-Gipfels in Peking vor Journalisten. Die Überkapazitäten in der chinesischen Industrie seien auch für Europa ein "ernsthaftes Problem".

In dem Konflikt, der die Beziehungen zwischen Peking und Brüssel schon seit Monaten strapaziert, ist damit auch nach dem Gipfeltreffen in Peking kein Ende in Sicht.

Viele Experten sind der Meinung, dass China seinen Stahl zu Niedrigpreisen ins Ausland verkauft, um die Überkapazitäten der heimischen Branche zu verkleinern. Laut Juncker seien Chinas Stahlexporte nach Europa zuletzt um 28 Prozent gestiegen und die Stahlpreise um fast ein Drittel gesunken. Europas Stahlindustrie sieht ihre eigene Existenz durch die Niedrigpreise in Gefahr.

Chinas Premier Li Keqiang wies die Vorwürfe zurück. China würde 90 Prozent seines Stahls im eigenen Land verbauen. Besonders im noch weniger entwickelten Westen Chinas gebe es großen Bedarf, sagte Li am Rande des Gipfels vor Wirtschaftsvertretern.

Allein in diesem Jahr seien die Überkapazitäten der Industrie um 45 Millionen Tonnen abgebaut worden. "Außer China gibt es kein Land, das so etwas vorher gemacht hat", sagte Li. "Hoffen wir, dass die EU das versteht."

Ebenfalls keine Lösung ist nach dem Gipfel im Streit um die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft in Sicht. Bei der Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO) 2001 war China bis Ende 2016 der Marktwirtschaftsstatus in Aussicht gestellt worden. Der Status würde das Land vor teuren Anti-Dumping-Klagen bewahren - also vor Beschwerden, dass es seine Produkte unter Preis verkaufe.

Obwohl Juristen China gute Chancen einräumen, den Status durchzusetzen, hatte sich das EU-Parlament im Mai mit großer Mehrheit gegen den Marktwirtschaftsstatus ausgesprochen. EU-Diplomaten hatten bereits vor einem Handelskrieg gewarnt, sollte keine Lösung in dem Konflikt gefunden werden.

Die EU ist der Auffassung, dass sie sich weiter gegen Billigprodukte aus China schützen muss. Laut Juncker gebe es eine klare Verbindung zwischen Chinas Überkapazitäten und den Verhandlungen um den Marktwirtschaftsstatus. (APA/dpa/red)